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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein (SPD Landtagsfraktion)

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Philip Häniche

Was bleibt vom Stufenplan für die Schulen?

Martin Habersaat: Der Stufenplan der Landesregierung sieht in Stufe III bei einer stabilen Inzidenz unter 100 nach sieben Tagen Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 und Distanzlernen für die Jahrgangsstufen 7 bis 13 vor. Nach 21 Tagen dürften die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht. Stufe II verlangt eine Inzidenz unter 50, dann können die Jahrgänge 7 bis 13 in den Wechselunterricht und nach 21 Tagen in den Präsenzunterricht.

Bild: Alexandra_Koch (Pixabay)

Zoom – bitte nicht lesen!

Martin Habersaat: Wenn der bildungspolitische Sprecher der CDU sich für Zoom ins Zeug legt, die Landesdatenschutzbeauftragte für angebliche Versäumnisse angreift und sich dann aber herausstellt, dass das CDU-geführte Bildungsministerium selbst die Hebel in der Hand hat – dann muss es mit den offenen Zulassungsfragen doch schnell gehen – sollte man meinen.

Wir brauchen klare und einfache Regeln

Ralf Stegner: Der Gesundheitsschutz, inklusive der seelischen Gesundheit, der Bevölkerung muss weiterhin im Vordergrund stehen. Das haben wir immer gesagt und dabei bleibt es! Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und die Einschätzungen der Intensivmedizin werden immer bedrohlicher. Die an Corona erkrankten Patient*innen werden immer jünger und die Virusmutationen nehmen weiter zu. Wir erleben, dass unser Gesundheitssystem an die Grenze des Leistbaren kommt und es sterben jeden Tag Menschen an dem Virus.

Bild: Foto: Michael August

Junge Menschen brauchen Freiräume, Bewegung und den Austausch mit Gleichaltrigen

Tobias von Pein: Astrid Lindgren sagte mal: "Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war." Was für die Kindheit gilt, das gilt auch für die Jugend; was vor der Pandemie galt gilt auch jetzt: Es ist so vieles neu, aufregend und prägend.

Bild: Foto: Michael August

Was wir brauchen, sind neue europäische Gemeinsamkeiten

Regina Poersch: Es ist gut, wenn der Landtag seine Stimme erhebt. So haben wir es auch beim Thema Rechtsstaatlichkeit gehalten. Auf unsere Initiative gibt es einen einstimmigen Landtagsbeschluss und die Rechtsstaatlichkeit in der EU wird – so ist es im Europabericht zu lesen - Gegenstand der geplanten Zukunftskonferenz sein.

Bild: Michael August

Gute Digitalisierung darf nicht bei der Technik enden

Prof. Dr. Heiner Dunckel: Dass unsere Hochschulen, ihre Fachbereiche und Institute sehr unterschiedlich auf digitale Lehre eingestellt sind, ist nichts Neues. Es ist auch nichts Neues, dass nicht alle Studierenden optimal auf digitales Lernen eingestellt sind. Wie hilft man dem nun am besten ab? Die Koalition weiß es: der Bund soll es mit der nächsten Legislaturperiode bezahlen!

Bild: Michael August

Die Demokratie wird in der Pandemie nicht vertagt!

Ralf Stegner: Es gibt in diesem Parlament Themen, bei denen die streitige Debatte über den richtigen Weg umgänglich und auch angebracht ist. Dafür haben wir auch in dieser Woche genug Beispiele. Aber es gibt eben auch andere Themen, bei denen nicht die Kontroverse, sondern die Gemeinsamkeit der Demokratinnen und Demokraten im Vordergrund steht.

Bild: Foto: Michael August

Jüdisches Leben ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft

Martin Habersaat: Wir haben im Februar einstimmig einen interfraktionellen Antrag der SPD, des SSW und der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Darin haben wir auf die Ambivalenz der Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland hingewiesen, auf das Nebeneinander kultureller und gesellschaftlicher Gemeinschaft einerseits und religiös motivierter Judenfeindschaft, „rassistisch“ begründetem Antisemitismus, bis hin zu Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung andererseits.

Bild: Michael August

Beim Brainstorming zur Social Innovation-Strategie ins Mainoffice gevomitted?

Martin Habersaat: Mit der “Social Entrepreneurship” ist das so eine Sache. Genau weiß niemand, wovon da eigentlich die Rede ist. Deshalb stellen CDU, Grüne und FDP ihrem Antrag eine Erklärung voran: Es gehe darum, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit mit sozial-unternehmerischen Geschäftsmodellen zu bewältigen.

Bild: Foto: Michael August

Der Automobilindustrie ist bewusst, dass das Thema Klimaschutz und Luftreinhaltung nicht mehr wegzudiskutieren ist

Kai Vogel: Ich fahre gerne Bahn, ich fahre gerne Fahrrad, ich fahre aber auch gerne Auto, wie auch Millionen andere Personen. Doch damit die Möglichkeit der Auswahl auch bestehen bleiben kann, ist sicher, dass sich die Automobiltechnologie immer weiter und zum Erreichen der gesetzten Ziele technologieoffen entwickeln muss.